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Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Portal www.webimbiss.de
Vorbemerkung:
Die volle Funktionalität der Website setzt aktiviertes JavaScript voraus. Bei deaktiviertem JavaScript bekommt der User beim erstmaligen Aufruf der Website in einer Sitzung einen entsprechenden Hinweis. Wird JavaScript dennoch nicht zugelassen, ist zwar z.B. eine Bestellung möglich, aber Funktionen sind nur eingeschränkt verfügbar und Abläufe können abweichen.
§ 1. Geltungsbereich und Anbieter
1. Das Portal unter www.webimbiss.de ist ein Internetportal der New Media Supporters Operating GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christian Reineke, Lise-Meitner-Straße 1-9, 42119 Wuppertal.
2. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten zwischen der New Media Supporters Operating GmbH (im Folgenden webimbiss.de) und dem jeweiligen Nutzer des Portals unter www.webimbiss.de (im Folgenden Nutzer). Mit der Nutzung des Portals unter www.webimbiss.de durch den Nutzer werden diese Nutzungsbedingungen zwischen webimbiss.de und dem Nutzer vereinbart.
3. Für Anbieter von Waren- und Dienstleistungen (Lieferdienste, Restaurants usw.) gelten diese Bedingungen ausdrücklich nicht. Anbieter können bei Interesse Kontakt mit webimbiss.de aufnehmen.
§ 2 Allgemeines und Vertragsschluss
1. webimbiss.de ist ein Onlineportal auf dem die Nutzer bequem nach Lieferdiensten in ihrer Nähe suchen können. webimbiss.de betreibt selbst keinen Lieferservice sondern vermittelt lediglich Bestellungen an die teilnehmenden Lieferdienste. Die teilnehmenden Lieferdienste sind rechtlich selbstständig. Die auf webimbiss.de veröffentlichten Angebote und Inhalte von Lieferdiensten werden von webimbiss.de nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Für die veröffentlichten Angebote und Inhalte sind die Lieferdienste selbst verantwortlich.
2. Durch eine Online-Bestellung über webimbiss.de kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber des entsprechenden Online-Shops, also dem Lieferservice selbst, zu Stande. Bei einer Bestellung über webimbiss.de gelten daher zwischen dem Lieferdienst und dem Nutzer ausschließlich die Preise und Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Lieferanten. Den verantwortlichen Betreiber des jeweiligen Shops können Sie dem Impressum der jeweiligen Internetseite bzw. dem jeweiligen Online-Shop des Lieferanten entnehmen.
3. Die von den Lieferanten in den Online-Shops abgebildeten Speisen und Getränke können im Original von den Bildern/Fotografien abweichen.
4. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung der Services von webimbiss.de. webimbiss.de behält sich die Erweiterung, Änderung oder die Einstellung einzelner Services oder des gesamten Dienstes ohne Angabe von Gründen vor.
§ 3 Bestellung/Bestellablauf:
In nur wenigen Schritten hat der Nutzer die Möglichkeit, das Essen und die Getränke seiner Wahl bei einem Lieferservice seiner Wahl online über www.webimbiss.de und über das Hauptportal von webimbiss.de unter www.pizzeria.de zu bestellen. Hierzu muss der Nutzer seine Postleitzahl in das dafür vorgesehene Suchfenster eingeben (in den größten Städten können sie ihre Stadt auch aus der unten stehenden Liste entnehmen). Es erscheinen dann die unter dieser angegebenen Postleitzahl/ der ausgewählten Stadt teilnehmenden Lieferdienste in einer Auflistung. Aus den aufgelisteten Lieferdiensten kann sich der Nutzer dann einen Lieferservice aussuchen. Wenn der Nutzer den Lieferdienst ausgewählt hat und den Button „jetzt bestellen“ drückt, gelangt der Nutzer über das Hauptportal von webimbiss.de (www.pizzeria.de) auf die Speisekarte des Lieferdienstes und kann anschließend Speisen und Getränke direkt bei dem ausgewählten Lieferdienst bestellen. Die ausgewählten Speisen und Getränke kann der Nutzer durch anklicken in den Warenkorb legen. Sofern der Nutzer seine ausgewählten und in den Warenkorb gelegten Speisen/Getränke ändern möchte, so kann der Nutzer durch anklicken des Symbols seine Speisen/Getränke aus dem Warenkorb entfernen. Durch anklicken des Symbols können einzelne Speisen durch Extras/Zutaten teilweise ergänzt werden. Im Warenkorb wird dem Nutzer der jeweilige Bestellwert angezeigt. Der Nutzer kann dort auch zwischen Lieferung und Abholung wählen und unter "Zahlart" die gewünschte Zahlungsart wählen, die davon abhängt, welche Zahlarten der Lieferdienst als Vertragspartner akzeptiert. Diese werden jeweils im Shop angezeigt und können durch Klick ausgewählt werden. Der Nutzer erklärt durch Klick der Checkbox ausdrücklich, dass er die AGBs und Datenschutzerklärung gelesen, verstanden und akzeptiert hat. Diese kann er an der Stelle durch Klick des Links öffnen, lesen und ausdrucken. Wenn der Nutzer die Bestellung dann absenden will, muss er seine Daten (Name, Vorname, PLZ, Ort, Straße, Hausnummer, Etage, Telefon und optional die E-Mailadresse) angeben und anschließend den Button "Bestellung prüfen" drücken. Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung hat der Nutzer dann nochmals die Möglichkeit, alle von ihm eingegebenen Daten in einem Pop-up überprüfen. Stimmt etwas nicht, kann der User das Pop-up durch das Symbol schließen und die Daten oder Bestellung nochmal korrigieren. Ist alles richtig, drückt der User "zahlungspflichtig bestellen" im Pop-up Fenster. Wenn der Nutzer diesen Button drückt, wird die Bestellung des Nutzers abgesendet. Eine Korrektur der Bestellung ist dann nicht mehr möglich. Nach abgesendeter Bestellung erhält der Nutzer eine Kopie der Bestellung an die von ihm im Rahmen der Bestellung angegebene E-Mailadresse, sofern er diese optional angegeben hat, über die bei pizzeria.de eingegangene Bestellung. Gibt der Nutzer keine E-Mailadresse im Rahmen der Bestellung an, so wird ihm auch keine Kopie der Bestellung zugesandt. Der Nutzer hat aber die Gelegenheit, die Bestellung über den Button "Bestellung ausdrucken" an dieser Stelle noch für sich auszudrucken. pizzeria.de leitet dann die Bestellung des Nutzers umgehend an den ausgewählten Lieferdienst weiter. Die Lieferung des Lieferdienstes erfolgt an die im Rahmen der Bestellung angegebene Adresse. Bezahlt wird die Bestellung direkt an den Lieferservice als Vertragspartner.
§ 4 Registrierung als Nutzer nur unter www.pizzeria.de
webimbiss.de bietet unter dem Portal www.webimbiss.de keine Registrierung an. Über das Portal www.webimbiss.de kann nur unregistriert bestellt werden. Eine Speicherung der Vertrags- und Bestelldaten erfolgt nach Bestellung und Übermittlung der Bestelldaten an den Lieferdienst durch webimbiss.de nicht. Registriert bestellen kann man nur über das Hauptportal von webimbiss.de unter www.pizzeria.de. Bei einem Registrierungswunsch kann eine Registrierung zu den externen auf www.pizzeria.de aufgeführten Bedingungen dort erfolgen. Registrierten Nutzern des Portals www.pizzeria.de stehen zusätzliche Funktionen unter www.pizzeria.de zur Verfügung. Es besteht jedoch keinerlei Anspruch auf die Nutzung und Verfügbarkeit dieses Dienstes unter www.pizzeria.de .
§ 5 Haftung
1. Die Informationen der Lieferanten über webimbiss.de und über das Hauptportal unter www.pizzeria.de, insbesondere über Speisen, Speisepläne, Produkte, Angaben über Sonderaktionen, Preise, angebotene Leistungen, Öffnungszeiten etc. werden von diesen Lieferdiensten in eigener Verantwortung bereitgestellt. Für die Richtigkeit dieser Informationen übernimmt webimbiss.de ausdrücklich keine Gewähr. Diese Informationen macht sich webimbiss.de auch ausdrücklich nicht zu Eigen.
2. Da webimbiss.de die Bestellungen der Nutzer nur an den Lieferdienst weiterleitet, wird eine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit des Lieferdienstes, für seinen Services, für seine ordnungsgemäße Lieferung, die Qualität seiner Speisen und Getränke, sowie für sonstige Leistungen des Lieferdienstes von webimbiss nicht übernommen.
3. Die Haftung von webimbiss.de ist ausgeschlossen, es sei denn, die Haftung für Schäden beruht auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von webimbiss.de oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen oder resultiert aus der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
4. Nicht ausgeschlossen oder begrenzt ist die Haftung von webimbiss.de für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von webimbiss.de oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 6 Links und Verweise
Bei direkten oder indirekten Verweisen zu externen Webseiten Dritter ("Links"),
deren Inhalte außerhalb unseres Einflussbereiches liegen,
waren zum Zeitpunkt der Verlinkung keine rechtswidrigen Inhalte für uns erkennbar.
Eine permanente inhaltliche Kontrolle ist aber weder technisch möglich noch zumutbar,
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Sollten uns Rechtsverletzungen bekanntwerden, werden wir derartige Links umgehend entfernen.
§ 7 Online-Streitschlichtung
An einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nehmen wir nicht teil.
Die EU-Kommission stellt eine Internetplattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) zur Verfügung, die unter folgendem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie im Impressum.
§ 8 Schlussbestimmungen - Gerichtsstand
1. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die weiteren Bedingungen wirksam.
2. Vertragssprache ist deutsch. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
3. Ist der Nutzer als Vertragspartner von webimbiss.de ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von webimbiss.de für alle Ansprüche, die sich aus diesem Vertragsverhältnis zwischen webimbiss.de und des Nutzer ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Stand: September 2016
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